Kirchen wieder in Härtefallkommission
Die evangelischen Kirchen in Niedersachsen nehmen ihre Mitarbeit in der Härtefallkommission für Flüchtlinge wieder auf. Dies teilte der Rat der Konföderation nach seiner Sitzung am Montag, dem 2. Juli 2012, in einer Presseerklärung mit. Zugleich sehe er in der neuen Verordnung des Landes zur Arbeit der Härtefallkommission im Blick auf die Berücksichtigung humanitärer Aspekte noch wesentlichen Verbesserungsbedarf. Die Auseinandersetzung um die Bewertung humanitärer Aspekte müsse weiter geführt werden.
Der Rat der Konföderation, so heißt es in der Pressemitteilung, „sieht die Aufgabe der Kirchen darin, an der Seite der Menschen zu stehen, denen durch eine Ausweisung unzumutbares Leid entsteht, und die sich deshalb hilfesuchend an die Härtefallkommission wenden.“ Er wolle in seiner nächsten Sitzung im November dieses Jahres die Erfahrungen mit der neuen Verordnung zur Härtefallkommission evaluieren und über die weitere Mitarbeit in der Härtefallkommission erneut beraten.
Anfang Juni hatte der Rat beschlossen, die Mitarbeit in der Härtefallkommission so lange ruhen zu lassen, bis eine für Juli angekündigte Neuregelung der Härtefallkommissionsverordnung vorliege. Zuvor hatte Vizepräsident Johann Weusmann seine Mitarbeit in der Kommission aufgekündigt. Seine persönliche Entscheidung hatte er mit der Nichtberücksichtigung von humanitären Gründen in der Härtefallkommission begründet. Einen Nachfolger für Weusmann hat die Konföderation noch nicht benannt.
3. Juli 2012
Ulf Preuß, Pressesprecher
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